Lateinamerika: Mission von Olaf Scholz Umweltverbrechen tolerieren und Menschen- und Arbeiterrechte ignorieren

Natürlich fliegt Scholz nicht allein nach Südamerika eine Wirtschaftsdelegation begleitet ihn. Wie bekannt wurde wurden Kooperationsvereinbarungen im Bereich Bergbau und Rohstoffexporte unterzeichnet. Insbesondere geht es bei den Rohstoffen um Lithium, Kupfer und Wasserstoff. Denn die werden für die Produktion von Batterien, Kabeln und synthetischen Kraftstoffen, für den Bau von Windrädern und für den Betrieb von Elektrofahrzeugen gebraucht.

Die nationale chilenische Kupfergesellschaft Codelco und der in Hamburg ansässige börsennotierte Kupferproduzent und -recyclingkonzern Aurubis AG schlossen eine Kooperationsvereinbarung. Scholz hat sich ganz den Interessen der Kapitalisten verschrieben, wenn er sagt: „Wir wollen Chile auf seinem Weg zu einem nachhaltigen Bergbau gerne unterstützen. Deshalb haben wir unsere Rohstoffpartnerschaft nicht nur erneuert, sondern ausgeweitet und auch ergänzt, eben um Aspekte der Nachhaltigkeit, die für die Zukunftsfähigkeit unseres Planeten so wichtig sind.“ Was ist nachhaltig am Abbau von Kupfer im Tagebau, der Zerstörung von großen Flächen, dem Raub von Land der Indigenen und den z.T. unmenschlichen Förderbedingungen besonders auch bei Lithium. Das als weißes Gold bezeichnete Leichtmetall, das zur Produktion von Batterien unerlässlich ist, wird aus Salzseen in der Atacamawüste im Norden Chiles gewonnen. Dabei sinkt der Grundwasserspiegel in der ohnehin trockensten Wüste der Welt weiter ab. Auch bei der Produktion von Wasserstoff wird eine zunehmende Versalzung des Meeres befürchtet. Der Abbau von Lithium und Kupfer belastet die Umwelt nachhaltig und damit auch die Lebensbedingungen der Menschen in dieser Region. Klauseln zum Schutz von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit sind nicht einklagbar und finden – im Vergleich zu den zentralen ökonomischen Themen – eher am Rande Erwähnung. Soweit bekannt, spielte das bei Scholz auch keine Rolle.