Türkei: Erfolg für die Hinterbliebenen in Soma
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- Erstellt: Mittwoch, 30. Juni 2021 17:20
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Am 13.5.2014 war das katastrophale Bergwerksunglück in Soma, bei dem mindestens 301 Bergleute ums Leben kamen. Jetzt – nach über 7 Jahren – fand am 14.6. der Prozess gegen die damals Verantwortlichen statt. Die führenden Köpfe der Bergwerksgesellschaft standen der Regierungspartei AKP nahe. Kurzfristig wurde der Prozess an ein höheres Gericht übergeben, das Oberlandesgericht im Stadtteil Akhisar von Manisa (Auch Soma ist ein Stadtteil von Manisa).
Deshalb war die Kundgebung vor dem Gericht nicht so groß wie ursprünglich erwartet – aber 150 Protestierende haben sich trotz der kurzfristigen Verschiebung dort versammelt. Grund für die Verlegung des Prozesses war, dass die Absicht der Regierung Erdogan mißlungen ist, das ganze ohne größere Öffentlichkeit durchzuziehen und die Verantwortlichen frei zu sprechen. Die Bevölkerung der ganze Region hat das Verfahren sehr genau beobachtet. Ein Berichterstatter aus der Region erklärte uns: „Der Erdogan Regierung war offensichtlich klar, dass bei einem Freispruch der Angeklagten die Leute auf die Barrikaden gegangen und die Lage eskaliert wäre. Deshalb kam es zu den Urteilen.“ Und zwar wurden die drei Hauptverantwortlichen bestraft: Der Werksleiter Can Gürkan erhielt 20 Jahre Haft, die Bergbauingenieure Efkan Kurt und Adem Osmanoglu 12 Jahre und 6 Monate Haft. Das ist die letzte Instanz und die Urteile sind damit gültig. Inzwischen haben auch die Angehörigen der Opfer des Unglückes und die Bergleute, die ihren Job verloren haben eine Abfindung erhalten. Die Angehörigen der Opfer sind jedoch noch unzufrieden und wollen vor internationalen Gerichten mehr herausholen. Dass die Erdogan Regierung unter dem öffentlichen Druck solche Zugeständnisse macht beweist erneut die Stärke der Bergarbeiter, wenn sie zur Tat schreiten. „Weltweite Sicherheitsstandarts für den Schutz der Gesundheit auf höchstem Niveau für alle Bergbaubeschäftigten“ heisst es in dem Kampfprogramm der „International Miners Conference“. Um das durchzusetzen müssen sich die Bergleute international organisieren. Zur 3. internationalen Bergarbeiterkonferenz könnte ein Vertreter der Bergleute aus Soma für diesen Kampf wichtige Erfahrungen beitragen.