Pressemitteilung
Protest gegen Visa-Verweigerung für Teilnehmer der 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz und des 1. Weltkongresses der antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront
Frau Außenministerin Annalena Baerbock Zur Zeit findet die 3. Internationale Bergarbeiterkonferenz in Thüringen statt. Wir protestieren entschieden gegen die Verweigerung der Visa durch die Bundesregierung und den dem Außenministerium unterstellten Konsulaten für 30 Delegierte aus 17 Ländern: Afghanistan, Albanien, Elfenbeinküste, Uganda, Südsudan, Kamerun, Türkei, Marokko, Tunesien, Ruanda, Indien, Bangladesch, Togo, Tunesien, Nepal, Russland, Ukraine.
an das Außenministerium der BRD Sehr geehrte Damen und Herren, ich protestiere schärfstens dagegen, dass Vertreterinnen und Vertreter folgender Länder Afghanistan, Albanien, Elfenbeinküste, Uganda, Südsudan, Kamerun, Türkei, Marokko, Tunesien, Ruanda, Indien, Bangladesch, Togo, Tunesien, Nepal, Russland und Ukraine ein Visum verweigert wird, mit dem sie an zwei Konferenzen in Thüringen teilnehmen wollen:
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, euer Streik an allen Standorten der LEAG am 1. September war beeindruckend! Alle Tagebaue und alle Kraftwerke habt ihr für 6 Stunden im Tarifkampf bestreikt. Um uns selber müssen wir uns selber kümmern! Wir stehen fest an eurer Seite! Im Frühjahr standen die Kumpel von Kali + Salz im Kampf um höhere Löhne.
Am letzten Tag trafen sich vormittags die Delegierten Amerika, Afrika, Europa und Asien zum Aufbau von Kontinental-Koordinationen. Das anschließende Abschlussplenum nahm die Berichte der neun Foren, der Generalversammlung und der Kontinentaltreffen entgegen.
Am zweiten Tage der 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz in Truckenthal/Thüringen diskutierte die Generalversammlung der stimmberechtigten Delegierten die Ergebnisse der neun Foren mit folgenden Ergebnissen für die Höherentwicklung der Kooperation und Koordinierung der weltweiten Bergarbeiterbewegung:
Der zweite Tag der 3. IMC startete mit dem Forum „Höherentwicklung der Koordination und Kooperation der weltweiten Bergarbeiterbewegung“. Das Forum war mit über 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sehr gut besucht. Über die Notwendigkeit der Herstellung der internationalen Bergarbeitereinheit herrschte große Einheit. Es gab eine fruchtbare Diskussion, in der die Delegiertinnen und Delegierten zahlreiche Vorschläge einbrachten.
Am Nachmittag des ersten Konferenztages der 3. IMC tauschten Teilnehmerinnen und Teilnehmer in acht verschiedenen Foren ihre Erfahrungen aus und diskutierten, welche Konsequenzen daraus für die internationale Bergarbeiterkoordination zu ziehen sind.
Zu Beginn der 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz haben die Delegierten aus 18 Ländern zuerst die Eröffnungsrede des Hauptkoordinators der ICG, Andreas Tadysiak und den Rechenschaftsbericht der ICG diskutiert und anschließend eine Resolution beraten und gemeinsam verabschiedet.